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Die Prügelattacke

ausländischer Asylbewerber

am 29.12.2018 in Amberg

 

 

Ein Beitrag der Gegenwart von Susanne Stammhaus, Petra Schepanskis und Robert Bauer

 

Die Tatverdächtigen der Prügelattacke am Samstag, den 29.12.2018, im bayerischen Amberg können nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch hingewiesen. Aktuell sei die Abschiebung „noch in keinem der Fälle rechtlich möglich“, sagte Herrmann. „Wir setzen alle Hebel in Bewegung, um das zu ändern.“

 

Drei junge Männer aus Afghanistan und einer aus dem Iran sollen laut Polizei am Samstagabend in der oberpfälzischen Stadt Amberg zwölf Passanten willkürlich attackiert und verletzt haben. Ein 17-Jähriger musste sogar wegen einer Kopfverletzung stationär im Krankenhaus behandelt werden. Die beschuldigten Asylsuchenden im Alter von 17 bis 19 Jahren sitzen nun in verschiedenen Gefängnissen in Untersuchungshaft; vor allem wegen des Vorwurfs der gefährlichen Körperverletzung.

 

„Wer wahllos auf unbeteiligte Passanten einprügelt, zeigt, dass er keinen Schutz in unserer Gesellschaft sucht“, sagte Hermann. „Die alkoholisierten Täter können in unserem Land kein Verständnis erwarten, sondern nur die volle Härte des Rechtsstaats.“ Er begrüße deshalb den Vorstoß von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Vorschläge für eine weitere Verschärfung der Gesetze zur Ausweisung von Straftätern vorzulegen. „Jeder Straftäter, den wir zusätzlich abschieben können, ist ein Sicherheitsgewinn für unser Land.“

 

Unsere Meinung ist allerdings, dass härtere Strafen gegen Gewalttäter schon seit zig Jahren überfällig sind. Unsere Regierung und auch die deutsche Justiz geht viel zu human mit solchen gemeingefährlichen Tätern um. Und unsere Gesetze sind zum Teil völlig hirnrissig, wenn es um solche gemeingefährlichen Straftaten gegen deutsche Bürger geht. Auch die Justiz sucht bei solchen Tätern stets nach Gründen, um eventuell mildernde Umstände walten lassen zu können, anstatt solche Täter mit voller Härte zu bestrafen, wobei auch eine vorzeitige Entlassung ausnahmslos ausgeschlossen sein muss.

 

Am häufigsten wird hier bei uns in Deutschland ein alkoholisierter Umstand zur Tatzeit als mildernder Umstand bewertet. Hieran erkennt man, dass sowohl unsere Politiker und Gesetzgeber als auch unsere Justiz realitätsfremd sind. Viele Straftäter und Gewalttäter besaufen sich nämlich oftmals in voller Absicht vor ihren Straftaten oder Gewalttaten, damit die Strafe später milder ausfällt, sollten sie verhaftet werden.

 

Auch Ausländer und Migranten kennen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unsere humanen Gesetze. Sonst würden sie sich nicht auf eine solche kriminelle Weise verhalten, sondern dankbar sein, dass sie eventuell in unserem Land sicher leben dürfen.

Auch kommen nicht umsonst unterschiedliche Ausländer in unser Land, um hier ihre kriminellen Raubzüge zu begehen – und anschließend wieder in ihr Land zurückzukehren. Die Sendung vom ZDF „XY ungelöst“ macht dies oftmals sehr deutlich.

 

Aus unserer Sicht sollte der alkoholisierte Zustand eines kriminellen Straf- oder Gewalttäters zur Tatzeit als strafverschärfend gewertet werden, wodurch die Strafe für solche Täter dreimal so hoch ausfallen sollte, mindestens jedoch doppelt so hoch. Eben weil sie zur Tatzeit alkoholisiert waren.

 

Wann lernen Politiker, Gesetzgeber und Justiz dies eigentlich mal…?

 

Wer Straftaten gegen Leib und Leben bzw. Raubüberfälle oder die sexuelle Selbstbestimmung begeht, egal, ob es sich um deutsche Straftäter oder um asylbewerbende Straftäter handelt, muss als deutscher Bürger sein Recht auf eine humane Behandlung, wie es unser Rechtssystem vorsieht, verwirkt haben, da er genau dieses Rechtssystem durch seine Straftaten mit Füßen getreten hat, - und muss als Asylbewerber sein Gastrecht verwirkt haben und muss zudem Deutschland umgehend wieder verlassen, da er genau dieses humane Rechtssystem mit Füßen getreten hat, von dem er sich Aufenthaltsrecht erhoffte.

Auch müsste es in Bezug Migranten und Ausländer zur Regel werden, Straftäter während oder spätestens unmittelbar nach ihrer Haftzeit konsequent abzuschieben.

Außerdem sollten deutsche Gewalttäter zum Schutz der deutschen Bevölkerung auch unter maximale Kontrolle gestellt werden können. Zum Beispiel durch Meldepflichten und elektronische Fußfesseln. Denn die Sicherheit des deutschen Bürgers muss unter allen Umständen Priorität haben!

 

Dies ist unsere Meinung!

 

 

 

 

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